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Datenschuetzer kritisieren Planung eines EU Datenregister
Veröffentlicht am Montag, 13.Juli 2009 von Redaktion


Wie bekannt wurde, so plant die EU den Aufbau eines riesigen Datenregisters und bereitet bereits dessen Aufbau vor. Dieses von der EU geplanten Vorhaben wird von diversen Innenministern etlicher Mitgliedsländer befürwortet, unter anderem soll auch Wolfgang Schäuble ein Befürworter des Datenregisters sein. Kritiker dieses Datenregisters befürchten, dass amerikanische Verhältnisse vom Aufbau von Datenprofile, nach Europa geholt werden.



Es ist zu hören, dass das riesige, von der EU geplante, Datenregister als erstes drei bis jetzt unabhängig voneinander tätigen Datensammelstellen zusammenführen soll. Diese neue Behörde, die durch das zusammenlegen der drei bis dato von einander unabhängigen Datensammelstellen entstehen soll, wird von Datenschützer als überaus Kritisch angesehen.

In dem neuen Datenregister sollen das Schengener Informationssystem kurz: SIS, das Visa-Informationssystem und das elektronische Register Eurodac zusammengeführt und vereint werden. In dem Schengener Informationssystem werden überwiegend Angaben von zur Fahndung ausgeschrieben Personen gesammelt. In dem Visa-Informationssystem werden biometrische Merkmale von Personen aus Nicht-EU-Ländern gespeichert, die einen Visa-Antrag zur privaten oder aber geschäftlichen Reise nach Europa gestellt haben.

Eurodac ist ein Register in dem alle Fingerabdrücke von Asylbewerbern gespeichert sind. Kritische Datenschützer warnen nun vor der Zusammenlegung dieser drei Datensammelstellen, also einem sog. Zentralregister. Datenschützer sehen es als kritisch an, dass Polizei- und andere Sicherheitsbehörden nun Zugriff auf Informationsbereiche bekämen, die ihnen bislang gesetzlich versperrt sind.

Kritikern bemängeln, dass eine derartige gigantische Menge unterschiedlicher Daten in einem Datenregister zu zentralisieren nur dann Sinn mache, wenn man Profile von Menschen erstellen möchte. Dies würde bedeuten amerikanische Verhältnisse in Punkto Datensicherheit nach Europa zu holen. Bekannt ist, dass diverse Innenminister von Mitgliedsländern das EU-Vorhaben befürworten, unter anderem weiß man, dass Wolfgang Schäuble zu den Befürwortern gehören soll.






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