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Elena verursacht zu viel Buerokratie
Veröffentlicht am Dienstag, 06.April 2010 von Redaktion


Es wird berichtet, dass elektronische Entgeltnachweis "Elena" eventuell nochmals überarbeitet wird. Seit Anfang des Jahres muss jeder Arbeitgeber für jeden seiner Angestellten einmal im Monat einen kompletten Datensatz zur zentralen Datenspeicherung an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden.



elenaDabei ist es unerheblich ob es sich um einen Angestellten, Arbeiter, Beamten oder Richter handelt. In der zentralen Daten-Speicherungs-Stelle der Deutschen Rentenversicherung sollen zukünftig jeden Monat alle Daten aller Beschäftigten gesammelt werden. Eigentlich war geplant, dass mit dem Elektronischen Entgelt Nachweis kurz Elena, der oft lästige und zeitraubende Papierkram abgeschafft wird.

Mit den durch Elena gesammelten Daten sollen ab dem 1.1.2012 die Arbeits- und Sozialämter schneller und einfacher entscheiden können ob ein Antragsteller Anrecht auf Sozialleistungen hat oder nicht. Durch Einführung von Elena erhoffte sich der Bund eine Einsparung von etwa fast 90 Millionen Euro. Geplant war, dass für die Firmen die Bürokratie weniger werde.

Zitat:
Wie erfolgt die Datenerfassung durch ELENA ?

Seit dem 1. Januar sind alle Arbeitgeber verpflichtet, Daten der Beschäftigten über Einkommen, Bezüge oder Gehälter ausschließlich elektronisch an eine Zentrale Speicherstelle (ZSS) zu melden. Sie hat ihren Sitz in Würzburg und gehört zur Deutschen Rentenversicherung. Davon betroffen sind rund 40 Millionen sozialversicherungspflichtig oder geringfügig Beschäftigte, Beamte, Richter und Soldaten in Deutschland. Die an die ZSS zu meldenden Angaben stammen aus bereits vorhandenen Daten und dienen auch heute schon der Prüfung und Berechnung von Sozialleistungen. Die Daten werden auch nur so lange gespeichert, wie sie für eine Antragstellung und -bearbeitung der Sozialleistungen gebraucht werden. Danach, spätestens aber nach fünf Jahren werden sie wieder gelöscht.
Zitat Ende

Quelle: Bundesregierung.de

Derzeit scheint es aber so, dass die Bürokratie größer werde und es somit nicht zu der geplanten Entlastung für Unternehmen kommt. Wie nun bekannt wurde scheint es Überlegungen zu geben, dass Elena möglicherweise überarbeitet wird. Laut Handelsblatt will der Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle die Meldepflicht überprüfen lassen. Es heißt, dass es Überlegungen gäbe den elektronischen Entgeltnachweis Elena neu zu regeln. Es wird berichtet, dass beispielsweise kleine und mittlere Unternehmen künftig eventuell vollständig von der Meldepflicht befreit werden.

Bereits im Vorab ist Elena nicht nur bei Datenschützern auf Widerstand gestoßen. Wirtschaftsverbände protestierten im Vorab bereits gegen den zu erwartenden erhöhten Arbeitsaufwand. Aber auch Bürgerrechtsorganisationen und Politiker wie die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger äußerten sich skeptisch gegen die Speicherung der großen Menge von sensiblen Daten. Es wird berichtet, dass Datenschützer nach heftiger Kritik an dem elektronischen Entgeltnachweis Verfassungsbeschwerde gegen Elena einreichen wollen.

Links:
Handelsblatt
einfach-elena.de






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