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Internet Anbieter sperren Kinderpornografie Seiten
Veröffentlicht am Freitag, 17.April 2009 von Redaktion


Die Vereinbarung zwischen den großen Internet Anbietern wie: Deutsche Telekom, Kabel Deutschland, Hansenet / Alice, Telefonica / o2 und Vodafone / Arcor und der Bundesregierung, dass zukünftig kinderpornografischen Webseiten gesperrt werden wird nicht nur vom Hightech-Verband Bitkom begrüsst.



Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer sagt zu dem großen Problem was durch die nun geschlossenen Vereinbarung mit vereinten Kräften von Politik und Internet-Anbietern gelöst werden soll:

" Zugangshürden sind ein wichtiger Teil der Maßnahmen gegen solche Verbrechen. Zwar können die Sperren mit etwas Geschick und krimineller Energie umgangen werden, wir erschweren den Zugang, indem wir potenziellen Nutzern von Kinderpornografie ein Stoppschild zeigen. Politik und Wirtschaft stellen klar, dass sie diese Form schwerster Verbrechen besonders ächten."

Am heutigen Freitag sollen die Verträge in Berlin unterzeichnet werden. Mit der Deutschen Telekom, Kabel Deutschland, Hansenet / Alice, Telefonica / o2 und Vodafone / Arcor wird der größte Teil der Internetzugänge des deutschen Marktes abgedeckt. Auch die weiteren Pläne des Bundeskabinetts und der Regierungsfraktionen, eine allgemeine Rechtsgrundlage für die Sperrung von Kinderpornografie zu schaffen findet großen Anklang. Zu den Plänen sagt der Bitkom-Präsident Prof. Schee:

"Unser gemeinsames Ziel muss nach wie vor sein, dass es eine juristisch klare Regelung für alle gibt". "Haftungsrisiken für die Provider müssen darin ausgeschlossen werden. Die Branche braucht Rechtssicherheit." Zur Zeit wird über eine derartige gesetzliche Regelung in einer Arbeitsgruppe diskutiert, die sich aus Mitgliedern aus Politik und Wirtschaft zusammensetzt.

Die Chancen, dass das Gesetz schon in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird sind sehr groß. Damit hätten Internet-Provider die Möglichkeit Sperren zu installieren. Um die Sperren zu installieren ist eine Zeitspanne bis zu sechs Monaten erforderlich. Es ist geplant, dass das Bundeskriminalamt täglich aktualisierte Listen der zu sperrenden Webseiten an die Internet-Anbieter übermittelt.






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