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Internetsperren sind vom Tisch
Veröffentlicht am Mittwoch, 06.April 2011 von Redaktion


Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition beschlossen gestern am 5. April 2011 das Sperrgesetz der Vorgängerregierung zu kippen. Somit ist das umstrittene Sperren von Kinderpornografie im Internet endgültig vom Tisch. Kinderpornografische Inhalte sollen auch weiterhin nicht mehr nur blockiert sondern sofort gelöscht werden.



In Berlin haben die schwarz-gelben Koalitionsspitzen das Sperrgesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung gekippt. Somit ist seit dem 5. April 2011 das umstrittene Sperrgesetz kinderpornografischer Inhalte im Internet endgültig vom Tisch und kann ad Acta gelegt werden. Kinderpornografische Inhalte sollen auch in Zukunft nicht gesperrt sondern sofort gelöscht werden. 

Viele Internet-Nutzer liefen Sturm gegen das umstrittene Gesetz der schwarz-roten Regierung welches vorsah, dass Seiten mit kinderpornografischen Inhalten im Internet blockiert werden sollen. Bereits im Herbst 2009 vereinbarten die Union und die FDP in ihrem Koalitionsvertrag das umstrittene Gesetz nicht anzuwenden. Die Koalition beschloss 1 Jahr lang kinderpornografische Inhalte im Internet nicht zu blockieren sondern diese zu löschen und im Anschluss eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise zu treffen. 

Gestern am 5. April 2011 haben die schwarz-gelben Koalitionsspitzen das Sperrgesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung gekippt und das umstrittene Gesetz ist somit endgültig vom Tisch und kann ad Acta gelegt werden. Die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte das Ende der Sperren. Der eingeschlagene Weg der schwarz-gelben Koalition ist der Richtige, denn es sind bereits Erfolge bei dem Löschen kinderpornografische Inhalte im Internet zu verzeichnen. Die Ministerin erklärt: "Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent.“


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