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Neue britische Polizeieinheit soll terroristische Internet Aktivitaeten bekaempf
Veröffentlicht am Donnerstag, 04.Februar 2010 von Redaktion


Die neue britische Polizeieinheit soll terroristische Internet Aktivitäten bekämpfen und Internet-Inhalte wie etwa die Verherrlichung von Gewalttaten sowie Anleitungen zum Bau von Bomben stehen hierbei im Fokus der Ermittler. Zudem haben britische Bürger die Möglichkeit, auf einer Webseite derartige Inhalte zu melden.



Von der britischen Association of Chief Police Officers (ACPO) wurde eine neue Polizeieinheit gegründet, welche zum Ziel die Bekämpfung terroristischer Aktivitäten im Internet hat. Die Einheit hat die Befugnis, Webseiten schließen zu lassen, welche entweder terroristische Anschläge glorifizieren oder Terroristen nützliche Informationen zugänglich machen.

Das neue Team ist ein Teil des am Montag von der britischen Regierung vorgestellten Maßnahmen Katalogs. Laut einer Erklärung des britischen Home Office heißt es wörtlich: "Das Pilotprogramm hat das Ziel, das Internet zu einem ungeeigneten Ort für Terroristen und gewaltbereite Extremisten zu machen."

Ferner setzt die britische Regierung auf die Mitwirkung ihrer Bevölkerung. Sowohl anstößige als auch etwaige illegale Inhalte können von Bürgern auf einer eigens hierfür eingerichteten Webseite melden. Hierunter fallen beispielsweise religiös oder rassistisch motivierte Aufrufe zu Gewalttaten sowie Anleitungen zum Bombenbau.

Die neu gegründete Polizeieinheit agiert auf der Grundlage des im Jahr 2006 verabschiedeten "Terrorism Act". Nach diesem Gesetz ist die Polizei befugt, Internet-Service-Provider zur Entfernung bestimmter Inhalte innerhalb einer Frist von zwei Werktagen zu entfernen, jedoch liegt noch kein Gesetzesverstoß vor, sofern der Betroffene dieser Aufforderung nicht nachkommt. Wird jedoch Anklage erhoben, kann ein Betreiber bei seiner Verteidigung, laut des britischen Innenministeriums, nicht mehr darauf berufen, er missbillige terroristische Publikationen und Handlungen.






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