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Freier Informationszugang im Iran von EU Rat gefordert
Veröffentlicht am Dienstag, 23.März 2010 von Redaktion Am Montag forderten die EU-Außenminister unmissverständlich, dass die Iranische Regierung sowohl die Internetzensur abzuschaffen als auch die Störung von Satellitensendern. Mit dem Beschluss-zum-freien-Informationszugang-im-Iran werden die iranischen Behörden zu einem unverzüglichen Stopp der bisherigen Eingriffe in Rundfunkübertragungen sowie elektronische Kommunikationsnetze aufgefordert mit dem Nachsatz, dass man keinesfalls diese inakzeptablen Praktiken weiterhin dulden und auf alle Fälle beenden werde. Nicht unbedingt als diplomatisch könnte man die Aussage der Minister bezeichnen, die Meinungsfreiheit sei weltweit als ein universelles Recht zu betrachten. Hierbei sei das Privileg bestimmter Individuen des Aussuchens von Informationen sowie der Empfang selbiger eingeschlossen. Als wohl einer der größten Herausforderungen hätte sich im Gegensatz hierzu die Benutzung neuester Technologien zur Aufrechterhaltung der zumeist hart erkämpften Menschenrechte herauskristallisiert. Dieses betreffe sehr viele Teile der Welt. Das Potenzial der neuen Medien zu einer Beförderung der Meinungsfreiheit werde hiermit unterlaufen. Als besorgniserregend bezeichnete die EU den Umstand, dass durch die Maßnahmen seitens der iranischen Regierung deren eigene Bürger sowohl von einem Informationsempfang durch das TV als auch der freien Kommunikation und dem Empfang von Informationen über Internet und Radio abgehalten werden. Zahlreiche Rundfunkstationen seien betroffen gewesen von bewussten Störungen von Übertragungen via Satellit. Auch Dienste in Europa, welche Ihre Informationen über Eutelsat übermitteln, seien hiervon eingeschlossen. Und noch eines setzten die Ratsvertreter drauf, indem sie der iranischen Regierung vorwarfen, dass diese ihren Bürgern immer wieder eine freie Nutzung des Internets und daneben auch die Kommunikation über Mobilfunk blockiere. Weiterhin wird von der Entschließung angemerkt, dass die islamische Republik durch solche Zensurmaßnahmen letztlich den eigenen Einsatz zu einer Offenhaltung von Kommunikationsverbindungen unterlaufe im Rahmen der ITU – der International Telecommunications Union. Ferner wurde der Iran aufgefordert zur Gewährleistung Pakt aufgeführt werde, welcher politische und bürgerliche Rechte beinhalte. Die iranische Republik wurde nachdrücklich darauf hingewiesen, dass sie selbst das UN-Zivilabkommen unterzeichnet habe. Im Anschluss an die Präsidentenwahl im vergangenen Jahr seien seitens der iranischen Machthaber Überwachung und Zensur immer wieder erneut verschärft worden. „Reporter ohne Grenzen“ bringt es auf den Punkt: das Land sei auf diese zum „größten Gefängnis für Journalisten und Cyberdissidennten“ geworden. Diese Vereinigung hat den Iran als einen der Feinde des Internets eingestuft berichtet Heise Online heute Thx an Heise letzten News 
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