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Vorgehen gegen Piraterie darf nicht die Meinungsfreiheit im Internet gefaehrden
Veröffentlicht am Freitag, 20.Januar 2012 von Redaktion


Zahlreiche Web-Plattformen protestieren am Mittwoch den 18.Januar 2012 beispielsweise mit geschwärzten Seiten gegen die Gesetzesvorschläge "Stop Online Piracy Act" / SOPA und Protect IP Act" / PIPA, welche vor dem US-Repräsentantenhaus beziehungsweise dem US-Senat eingereicht wurden. Obwohl sich der BITKOM auch für ein engagiertes Vorgehen gegen Raubkopien ausspricht warnt dieser zugleich vor starken Eingriffen in die Internetfreiheit.



Am Mittwoch den 18. Januar protestierten weltweit zahlreiche Web-Plattformen gegen die Gesetzesvorschläge "Stop Online Piracy Act" / SOPA und Protect IP Act" / PIPA, welche vor dem US-Repräsentantenhaus beziehungsweise dem US-Senat eingereicht wurden.

Aus Angst vor eventuellen Zensurversuchen protesteierten weltweit zahlreiche Webseiten-Betreiber, indem diese ihre Seiten freiwillig 24 Stunden offline stellten, beziehungsweise den Besuchern geschwärzten Seiten oder unzugängliche Inhalten angezeigt wurden. Die englischsprachige Wikipedia-Seite war beispielsweise weltweit für 24 Stunden offline.

Auf der deutschsprachigen Seite hat ein Informationsbanner mit schwarzem Hintergrund auf den Protest hingewiesen. Unter anderen hatten sich auch der Suchmaschinenreise Google sowie auch Mozilla, Facebook, Ebay und auch Yahoo der weltweiten Protestaktion angeschlossen.

Obwohl sich der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. / BITKOM auch für ein engagiertes Vorgehen gegen Raubkopien ausspricht warnt dieser zugleich vor starken Eingriffen in die Internetfreiheit und spricht sich für mehr Augenmaß aus.

Der BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf erklärt in dem Kontext: "Wir brauchen ein konsequentes Vorgehen gegen Piraterie, dürfen dadurch aber nicht die Meinungsfreiheit im Internet gefährden. Von den jetzt diskutierten Netzsperren werden auch legale Online-Anbieter betroffen sein. Internet-Provider, soziale Netzwerke oder beispielsweise Online-Lexika können nicht ständig überwachen, ob einzelne Nutzer Rechtsverstöße begehen.

Die Unternehmen können in Ermittlungsverfahren Auskunft geben, aber sie wollen nicht die Hilfssheriffs der Polizeibehörden sein. Netzsperren sind das äußerste Mittel der Internetpolitik. Als Maßnahme gegen Urheberrechtsverstöße sind Netzsperren völlig unangemessen und überzogen."


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